Amazon vor Gericht wegen Werbung bei Prime Video

Amazon hat seinen Prime-Video-Kunden in Australien Werbung untergeschoben – und muss sich jetzt vor dem Bundesgericht verantworten. Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde ACCC wirft dem Konzern vor, mit unfairen Vertragsklauseln gegen das Verbraucherrecht verstoßen zu haben. Konkret geht es um die Einführung von Werbung im Juli 2024: Wer weiterhin werbefrei streamen wollte, musste zusätzlich 2,99 australische Dollar pro Monat zahlen – obwohl viele Kunden bereits ein Jahresabo bezahlt hatten. Mehr als 850.000 Menschen waren betroffen.

Die ACCC argumentiert, dass Amazon damit den Dienst für die Jahresabonnenten verschlechtert habe, ohne ihnen eine anteilige Rückerstattung bei Kündigung anzubieten. Das sei unfair. Zudem sei der US-Mutterkonzern Amazon US an der Entscheidung beteiligt gewesen, was die Klage international relevant macht. Amazon selbst zeigt sich kooperativ, prüft aber die Vorwürfe.

Der Fall ist rechtlich knifflig: Die ACCC hatte auf ihrer eigenen Website lange Zeit empfohlen, dass ein fairer Vertrag dem Kunden lediglich die Kündigung ohne Strafe ermöglichen müsse – eine explizite anteilige Rückerstattung war nicht gefordert. Amazon könnte sich also auf diese offizielle Auslegung berufen. Allerdings hat Amazon inzwischen selbst eine anteilige Rückerstattung eingeführt, was die ACCC in ihrer Klage als Beleg für die ursprüngliche Unfairness wertet.

Das Urteil wird nicht nur in Australien genau beobachtet. Da Amazon US mitbeklagt ist, hat der Fall bereits international Schlagzeilen gemacht. Besonders Länder mit ähnlichen Gesetzen gegen unfaire Vertragsklauseln – wie Großbritannien und die EU – schauen genau hin. Sollte die ACCC gewinnen, könnte das weitreichende Folgen für die Art haben, wie Streamingdienste ihre Verträge gestalten.