Pakistan schafft Steuer auf Periodenprodukte ab

In Pakistan war der Kauf von Binden und Tampons lange mit einer hohen Steuer belastet. Auf lokal hergestellte Produkte wurden 18 Prozent Verkaufssteuer fällig, importierte Artikel sogar mit zusätzlichen 25 Prozent Zoll. Das machte die Produkte für die meisten Frauen unerschwinglich. Nach Angaben von UNICEF nutzt nur eine Minderheit der Frauen im Land kommerzielle Menstruationsprodukte. Die meisten greifen auf Stoff oder selbstgemachte Alternativen zurück, die ein höheres Infektionsrisiko bergen.

Doch nun hat die pakistanische Regierung reagiert. Finanzminister Muhammad Aurangzeb kündigte an, die Verkaufssteuer auf Periodenprodukte zu streichen. Er bezeichnete sie als „tägliche Notwendigkeiten, die für die Gesundheit, Würde und volle Teilhabe von Frauen an gesellschaftlichen Aktivitäten unverzichtbar sind“. Der Entscheidung vorausgegangen war eine Klage der Anwältin Mahnoor Omer und ihres Kollegen Ahsan Jehangir Khan. Sie argumentierten, die Steuer sei eine diskriminierende „rosa Steuer“ auf Frauen. Ihre Petition sammelte Tausende Unterschriften und löste eine breite öffentliche Debatte aus.

Die Streichung der Steuer ist ein wichtiger symbolischer und praktischer Erfolg. Bushra Mahnoor, Geschäftsführerin der pakistanischen Periodenrechtsorganisation Mahwari Justice, betonte gegenüber CNN, der wertvollste Effekt sei die öffentliche Anerkennung: Menstruation sei eine Gesundheitsfrage, keine private Peinlichkeit. „Menstruationsgerechtigkeit bedeutet auch Zugang zu sauberem Wasser, sanitären Einrichtungen, korrekter Aufklärung und einer Gesellschaft ohne Stigma“, sagte sie. UN Women bezeichnete Menstruationsgesundheit als eine Frage von „Gesundheit, Würde und Gleichberechtigung, kein Luxus“ und erklärte, die Änderung werde Frauen helfen, berufstätig zu bleiben und Mädchen in der Schule zu halten.

Die Aktivistinnen geben sich mit dem Teilerfolg nicht zufrieden. Mahnoor Omer kündigte an, die Kampagne werde sich weiter für die Abschaffung der verbleibenden Abgaben einsetzen, insbesondere der Zölle auf importierte Produkte. Die Regierung kündigte zudem an, auch die 18-prozentige Steuer auf Verhütungsmittel zu streichen. Aurangzeb begründete dies mit dem Bevölkerungswachstum: Pakistan steht weltweit an fünfter Stelle der bevölkerungsreichsten Länder. Die Steueränderung ist nun Gesetz. Ob sie tatsächlich bei den Frauen ankommt, die sie am dringendsten brauchen, wird sich zeigen.