UN startet globale Allianz für Menschenrechte

Menschenrechte sind die Grundrechte, die jedem Menschen zustehen – unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Religion. Dazu gehören etwa Meinungsfreiheit, Schutz vor Folter, das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren oder auf Bildung. Das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) hat nun eine Globale Allianz für Menschenrechte ins Leben gerufen. Hoher Kommissar Volker Türk stellte die Initiative in Genf vor und sprach von einer Welt „im Chaos“. Die Allianz sei eine direkte Antwort auf die wachsenden Bedrohungen für Menschenrechte weltweit.

Die Allianz will eine breite Koalition schmieden: Regierungen, Unternehmen, Städte, religiöse Führer, Künstler, Wissenschaftler und junge Menschen. Sie alle sollen sich auf drei Prinzipien einigen: sich vorstellen, wie eine gerechtere Welt aussieht, miteinander reden und dann handeln. Türk betonte, die überwältigende Mehrheit der Menschen wünsche sich eine bessere, fairere Welt. „Menschenrechte sind Teil unserer DNA“, sagte er.

Der Zeitpunkt ist kein Zufall. Das UN-Menschenrechtsbüro beschreibt das System als unter „beispiellosem Druck“. Menschenrechtsverletzungen blieben oft ungestraft, der Raum für zivilgesellschaftliches Engagement schrumpfe, einige Staaten zögen sich aus multilateralen Verpflichtungen zurück. Zudem fehle es an Geld, um die bestehenden Strukturen zu erhalten. Die Allianz soll hier gegensteuern.

Konkrete Projekte sind bereits geplant. Noch in diesem Monat starten ein Global Helpdesk on Business and Human Rights – eine Beratungsstelle für Unternehmen – sowie ein Gipfel zu digitalen Innovationen namens RightsX Summit. Ein Programm namens „Human Rights in Every Classroom“ soll Menschenrechtsbildung in allen Schulstufen verankern. Türk setzte zudem ein ehrgeiziges Ziel: Die Zahl der „Menschenrechtsstädte“ – Kommunen, die sich besonders für Menschenrechte einsetzen – soll von 104 auf 1.000 weltweit steigen.

Zur Frage der Wiedergutmachung und Rechenschaftspflicht war Türk deutlich. „Eines der wichtigsten Dinge ist, den Opfern von Menschenrechtsverletzungen und Konflikten eine Stimme zu geben“, sagte er. Er nannte Zivilisten in Kriegen in der Ukraine, Gaza, Libanon, Myanmar, Sudan und Haiti. Auch die wachsende Macht großer Technologiekonzerne thematisierte er. Menschenrechte müssten als Leitplanke und Regulierungsrahmen dienen, wenn enorme finanzielle und politische Macht ausgeübt werde.

Die Allianz ist als langfristiges Projekt angelegt, nicht als einmalige Kampagne. Ein erster Meilenstein ist der 80. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 2028. Ein jährliches Global Alliance Human Rights Forum soll an diesem Datum den Fortschritt messen und neue Prioritäten setzen. Genf sei der natürliche Sitz der Initiative, so Türk, aber die Allianz solle „überall zu Hause sein, wo Menschenrechte diskutiert werden“.